SZ-Gastkommentar von Frank Buckenhofer: Auf der Spur des Geldes

 

sz140513Unter dem Titel “Auf der Spur des Geldes” veröffentlicht die Süddeutsche Zeitung am 14. Mai 2013 auf Seite 2 einen Beitrag des GdP-Zoll-Vorsitzenden Frank Buckenhofer. “Die Linke wünscht sich eine Truppe moderner Klassenkämpfer gegen die nimmersatten reichen Sozialschmarotzer. Die Regierungskoalition zieht erwartungsgemäß dagegen zu Felde – eine Bundesfinanzpolizei sei nicht verfassungskonform, heißt es nun, anders als früher, und die Steuerfahndung ohnehin Ländersache. Die Sozialdemokraten liebäugeln stattdessen mit einer Bundessteuerfahndung, und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert ganz nebenbei ein Steuer-FBI. … Und so reden alle von der Bundesfinanzpolizei, aber keiner meint das Gleiche.” Den vollständigen Kommentar lesen Sie online als E-Paper oder in der gedruckten Ausgabe der SZ.

 

 Aktuelles
Oliver Malchow neuer GdP-Bundesvorsitzender
13. Mai 2013 | Keine Kommentare

Oliver Malchow ist neuer Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der Gewerkschaftsbeirat, das höchste Gremium der GdP zwischen den Kongressen, wählte mit 86,6% den 49-jährigen Schleswig-Holsteiner am Montag in Berlin zum ...

Ergebnis der Personalratswahlen beim HZA Frankfurt a.M.
29. April 2013 | 2 Kommentare

Nach der Umstrukturierung der Zolldienststellen im Raum Frankfurt a.M. haben die Kolleginnen und Kollegen des neuen Hauptzollamts Frankfurt a.M. ihren Personalrat gewählt. Mit 459 Stimmen lag die Wahlbeteiligung bei 48%. ...

Witthaut: Kampf gegen Drogenkriminalität grenzüberschreitend führen
25. April 2013 | 4 Kommentare

Berlin. Die besorgniserregende Zunahme der Drogenkriminalität erfordert nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) international abgestimmte Bekämpfungsstrategien. Vor allem die erneut drastischen Steigerungen bei der sichergestellten Menge (88 Prozent mehr ...

Kassenzettel und andere Sorgen
22. April 2013 | 2 Kommentare

Der Frust ist groß. Fast 200 Zollbeamte und -beamtinnen mussten an der deutsch-schweizerischen Grenze aus den Sachgebieten C (Kontrollen) in die Sachgebiete B (Abgabenerhebung) wechseln, vor allem um Ausfuhrbestätigungen durch ...

Gewerkschaft der Polizei präsentiert sich auf dem 18. Deutschen Präventionstag in Bielefeld
19. April 2013 | Keine Kommentare

Berlin/Bielefeld. Als eine für die Polizeiarbeit "unerlässliche Informations- und Kontaktbörse" hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Deutschen Präventionstag bezeichnet, der am 22. und 23. April in Bielefeld stattfindet. GdP-Bundesvorsitzender ...

Beteiligungsgespräch zum Entwurf des 5. Versorgungsberichts der Bundesregierung
19. April 2013 | Keine Kommentare

Am 15. April 2013 fand im Bundesministerium des Innern (BMI) das Beteiligungsgespräch zum Entwurf des 5. Versorgungsberichts der Bundesregierung statt. Vertreter des DGB, der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und anderer ...

Klartext aus dem HPR-BMF 3/13
16. April 2013 | Keine Kommentare

Ausbildung der Nachwuchskräfte des mittleren Zolldienstes; Verlagerung des Lehrgangs Eigensicherung und Bewaffnung in die Fortbildung – künftige Gestaltung der Ausbildung Aus Sicht des HPR gab es noch offene Punkte, die dem BMF ...

Randnotizen aus dem Hauptpersonalrat
15. April 2013 | Keine Kommentare

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte sich gegenüber dem Hauptpersonalrat beim BMF (HPR) kritisch zu Vorschlägen seines Staatsekretärs und Parteifreundes Steffen Kampeter, im Kampf gegen Steuerflucht beim Bundeszentralamt für Steuern ...

Weitere Gespräche über Änderung bei Zulagen und Zusatzurlaub für Schicht- und Einsatzdienst
13. April 2013 | Keine Kommentare

Das Bundesministerium des Innern hat die Gewerkschaft der Polizei und den DGB zu einem weiteren Beteiligungsgespräch zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung, der Erholungsurlaubsverordnung und der Arbeitszeitverordnung zum 15. Mai 2013 nach ...

GdP erläutert Ausschussmitgliedern des Bundestags Forderungen zur Bündelung aller Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste des Zolls
11. April 2013 | 2 Kommentare

Im Vorfeld der Beratungen über den Antrag der Fraktion “Die Linke.” zur Schaffung einer “Bundesfinanzpolizei" hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirksgruppe Zoll Frank Buckenhofer den Mitgliedern ...


Besoldung & Arbeitszeit
Abschlussverhandlungen GdP – BMI zu Schicht- und Einsatzdienstausgleich
Berlin. Am 15. Mai 2013 trafen sich nach mehreren vorausgegangenen Verhandlungsrunden der DGB, die GdP und ver.di mit Vertretern des ...
Tarif (TVöD)
Tarifgespräche mit Bundestagsabgeordneten
Am 22.04.2013 fand ein Treffen der Tarifler der GdP Bezirk Bundespolizei mit den Mitgliedern des Bundestages der SPD im Bundestag ...
Ausstattung
Neuregelung der waffen- und vollzugsrechtlichen Dienstvorschriften:
Schießtest ist kein Instrument für Personalentscheidungen und GdP fordert Bewaffnung der Anwärterinnen und Anwärter   Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat dem ...
Zoll (Bundesfinanzpolizei)
Mitarbeiterbefragung und der Kampf gegen Crystal …
In allen Medien wird über die mittlerweile lang andauernde Crystal-Schwemme aus Tschechien berichtet. Zoll, Bundespolizei und Landespolizei versuchen, mit vereinten Kräften an ...
Laufbahn & Dienstrecht
Praxisaufstieg in den mittleren und gehobenen Dienst auch noch 2016
Nachdem in der Verwaltung unterschiedliche Informationen zur letztmaligen Durchführung des Praxisaufstiegs in den mittleren und gehobenen Dienst nach der Übergangsregelung ...
Kreisgruppen & Fachgruppe BAG
Digitale Funkgeräte im BAG-Komtrolldienste
In den ersten Bereichen der Kontrolldienste des Bundesamtes für Güterverkehr werden den Kontrolleurinnen und Kontrolleuren ab sofort digitale Funkgeräte zur ...
Deutscher Gewerkschaftsbund
DGB: Aufbau einer funktionsfähigen und qualifizierten Bundesfinanzpolizei Gebot der Stunde!
Der Offshore-Leaks-Skandal hat weltweit die Steuerflucht Tausender reicher Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in Steueroasen transparent gemacht. Jetzt steigt der öffentliche ...
Aufgaben & Befugnisse
GdP: Eilzuständigkeit muss bundesweit geregelt werden
Berlin. Zoll- und Polizeibeamte müssen sich nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bundesweit wechselseitig unterstützen können. GdP-Vorsitzender Bernhard Witthaut: ...
Bundes- & Bezirksvorstand
Bernhard Witthaut zum Polizeipräsidenten von Osnabrück berufen
Berlin/Hannover. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, soll zum Präsidenten der Polizeidirektion Osnabrück berufen werden. Das gab ...