Der Hauptpersonalrat tagte

wodruecktderschuhVom 10. bis 12.04.2017 tagte der Hauptpersonalrat am Bundesministerium der Finanzen in Berlin.

Angesprochen wurden unter anderem die erhöhten Einstellungszahlen zum 1. August 2017. Nach jetzigem Stand sollen 485 Anwärterinnen und Anwärter im gehobenen Zolldienst und 900 Anwärterinnen und Anwärter im mittleren Zolldienst eingestellt werden. Dieses Jahr wird erstmals wieder die Ausbildung des mittleren Zolldienstes neben den Ausbildungsstandorten Sigmaringen, Rostock und Plessow/Lehnin am Standort Münster stattfinden. Dort sollen 150 Anwärter des mittleren Dienstes den Einführungslehrgang besuchen. Der gehobene Dienst wird weiter am Standort Münster ausgebildet.

In der 49. und 50. Kalenderwochen 2016 fand das Auswahlverfahren der Bewerberinnen und Bewerber, welche sich auf die offenen Dienstposten bei den Spezialeinheiten der Zollfahndungsämter – Observationseinheiten Zoll (OEZ) beworben hatten, statt. Ausgeschrieben waren 54 Dienstposten. Nach bestandenem Auswahlverfahren und der Zustimmung des Hauptpersonalrats können nun insgesamt 6 Dienstposten bei der OEZ besetzt werden.

Weiter wurde in Bezug auf Bewerbungen bei den Spezialeinheiten bekannt gegeben, dass zukünftig auch Probezeitbeamte als Bewerberinnen und Bewerber zugelassen sind. Diese Regelung fand auch bereits im o.g. Auswahlverfahren statt.

Es wurde bekanntgegeben, dass am 07.03.2017 die letzte Sitzung des Beirats der Zollkleiderkasse stattgefunden hat. Hier wurde bekannt, dass die noch aktuelle Dienstkleidung weiterhin verfügbar ist und durch die Dienstkleidungsträger bezogen werden kann. Eine weitere Produktion findet nicht mehr statt.

Im Zuge dessen wurde auch über die Absicht des Präsidenten der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, die neue Dienstkleidung in blauer Farbe zu beschaffen sowie Rangabzeichen einzuführen, diskutiert. Er vertritt damit voll und ganz die bereits 2012 gestellte Forderung der Gewerkschaft der Polizei für eine kostenfreie und einsatzorientierte blaue Zolluniform.


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