Das Internet ist noch immer Neuland für den Zoll

(Foto: studio157.de)

Wir schreiben das Jahr 2013, als Bundeskanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz den legendären Satz „Das Internet ist für uns alle Neuland“ spricht. Mit diesem Zitat löste sie eine Welle des Lachens im Land aus. Nur nicht beim Zoll. Hier ist der Satz aktueller denn je. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bemängelt schon seit Jahren, dass der Zoll sich technisch im letzten Jahrtausend aufhält. Wer es nicht glauben mag, möge einfach weiterlesen.

Eine Zollfahnderin will ein Lager durchsuchen, in dem gefälschte Produkte in sehr großem Ausmaß vermutet werden. Bevor nun ganze Kohorten von Beamten die dort liegenden Waren sicherstellen und unterbringen müssen, soll zunächst geprüft werden, ob die Waren tatsächlich gefälscht sind. Dieser Gedanke ist klug und sachgerecht. Der Markenrechtsinhaber schlägt deshalb vor, ihm noch während der Durchsuchung einfach ein aussagekräftiges Foto der Waren zuzusenden. Mit einem solchen Foto sei er sofort in der Lage, schnell zu entscheiden, ob die Produkte echt oder gefälscht sind. In Zeiten moderner Kommunikationsmittel ist das sicher kein Problem, denkt sich der Rechteinhaber. Allerdings nicht so beim Zoll. Statt ein aussagekräftiges Foto mittels eines modernen und handelsüblichen Handys zu fertigen und sodann dank einem WorldWideWeb an den Rechteinhaber zu senden, entscheidet der Zoll nach Sachvortrag der Kollegin bei der Vorgesetzten Behörde einen mehrstufigen Weg zur Übertagung des Fotos, der mittels Postkutschen oder Brieftaube kaum schneller, aber dafür deutlich aufwendiger ist.

Zur Vorbereitung dieses Verfahrens erhält die Kollegin für die strafprozessuale Maßnahme einen speziell eingerichteten Laptop durch die vorgesetzte Behörde in den sie zuvor natürlich eingewiesen werden muss. Dann benötigt sie noch einen weiteren internetfähigen Laptop aus der eigenen Dienststelle sowie eine zusätzlich dienstliche bereitgestellte Digitalkamera. Neben diesen beiden Rechnern und der Digitalkamera muss noch zusätzlich eine Fachkraft aus dem Bereich IT mit einem durch diesen bedienten Schleusen-PC (Laptop) den Einsatz unterstützen. Nunmehr werden mittels der dienstlichen Digitalkamera die Produkte fotografiert. Anschließend wird die Speicherkarte aus der Kamera entnommen und mit dem speziell eingerichteten PC der vorgesetzten Behörde ausgelesen und die Bilder dort gespeichert. Danach werden die Bilder mittels des weiteren Schleusen-PC von der IT-Fachkraft unter Zuhilfenahme seines Rechners in das Netzwerk der Dienststelle eingespeist und dort gespeichert. Zu guter Letzt kann die Kollegin nun mittels des weiteren webfähigen Rechners auf das Netzwerk der Dienststelle zugreifen und von dort die Bilder an den Rechtinhaber zur schnellen Begutachtung mailen. Das ist der derzeitig schnellste Weg zur Übermittlung von Bildern an Dritte. Willkommen in der Zukunft.


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