Rüstzeiten: Zeiten der Arbeitsvorbereitung sind zu vergüten

Logo und Link DGB-Rechtsschutz GmbHWenn ein Arbeitnehmer zum Arbeitsbeginn zunächst den Computer hochfahren muss um sich anzumelden und Programme zu öffnen, gehört dies zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit.

Vor Erfassung der Arbeitszeit des Klägers musste er zunächst seinen Computer hochfahren, Programme öffnen und eine Reihe von Anmeldeprozeduren durchlaufen. Die Richter*innen des Magdeburger Arbeitsgerichts kamen zu dem Ergebnis, dass zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit alle Tätigkeiten gehören, die für die Erbringung der Arbeitsleistung notwendig seien. Maßgebend sei, dass diese Tätigkeiten einem fremden Bedürfnis dienen und nicht zugleich ein eigenes Bedürfnis des Arbeitnehmers erfüllen. Diese Voraussetzung liege hier vor, da der Arbeitnehmer erst nach Abschluss der systembedingten Arbeitsvorbereitungszeiten einsatzfähig gewesen sei. Um seine Arbeit überhaupt aufnehmen zu können, sei er verpflichtet, diese vorbereitenden Arbeiten durchzuführen, was ausschließlich dem Bedürfnis des Arbeitgebers diene.

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